Beschlussfassungen anlässlich der 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen am 14. Mai 2020
öffentlicher Teil:
SR 94-07/2020 Der Stadtrat der Stadt Sondershausen ermächtigt den Bürgermeister, Herrn Steffen Grimm, in der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Förderungsgesellschaft Arbeit und Umwelt mbH (FAU) einem Darlehensvertrag zuzustimmen und alle damit zusammenhängenden weiteren Handlungen zu tätigen.
SR 95-07/2020 Der Stadtrat der Stadt Sondershausen stellt den Jahresabschluss des Eigenbetriebes Bauhof/Gärtnerei für das Geschäftsjahr 2018 fest. Das Ergebnis des Jahresabschlusses weist einen Gesamtgewinn in Höhe von 4.185,57 € aus. Der Gewinn ist auf das Jahr 2019 vorzutragen.
Das Ergebnis gliedert sich wie folgt auf: Jahresgewinn Bauhof/Gärtnerei 46,363,52 € und Jahresverlust Krematorium 42.177,95 €.
SR 96-07/2020 Der Stadtrat der Stadt Sondershausen entlastete die Werkleitung des Eigenbetriebes Bauhof/Gärtnerei für das Geschäftsjahr 2018.
SR 97-07/2020 Der Stadtrat der Stadt Sondershausen fasst den Beschluss über die Abwägung zur Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05 „Stockhausen - Fahrschulübungsplatz“. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
SR 98-07/2020 Der Stadtrat der Stadt Sondershausen fasst den Beschluss über die Abwägung zur Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der 4. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 06 „Windpark Hainleite“. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
SR 99-07/2020 Der Stadtrat der Stadt Sondershausen fasst den Satzungsbeschluss über die 4. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 06 „Windpark Hainleite“. Die Anlagen sind Bestandteile des Beschlusses.
SR 100-07/2020 Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beschließt folgende überplanmäßige Ausgaben im VMH 2020 (Haushaltsstelle 5600.003.9600 (als Haushaltsrest) Außenanlage – Entwässerung Sportplatz Großfurra - i. H. v. + 21.000 € und Haushaltsstelle 5600.003.9610 (als Haushaltsrest) Planung – Entwässerung Sportplatz Großfurra - i. H. v. + 1.000 €) mit Deckungsvorschlag aus der Haushaltsstelle 9010.002.3610 – Investitionspauschale - i. H. v. + 22.000 €.